Politik

Fall Israilow: Wiener V-Mann in Mord an Exil-Tschetschenen verwickelt

Er wurde im Januar 2009 auf offener Straße in Wien erschossen - und bis heute ist der Mord an Umar Israilow nicht völlig aufgeklärt. Nach Informationen des SPIEGEL haben Ermittler nun herausgefunden, dass ein V-Mann des Verfassungsschutzes von dem Anschlagsplan wusste.

Problemfall Westerwelle: FDP-Spitze bekommt Führungsdebatte nicht in den Griff

Der Streit um FDP-Chef Westerwelle reißt nicht ab: Die Partei befinde sich in einem Zustand zwischen "Verzweiflung, Wut und Lethargie", sagte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Kubicki dem SPIEGEL. Schuld an der miesen Situation sei auch die Kanzlerin, behaupten führende Liberale.

Frankreich: Zehntausende protestieren gegen Sarkozys Roma-Politik

Sie riefen "Stoppt den Rassismus" und demonstrierten in über 130 Städten: In Frankreich haben Zehntausende gegen die massenhafte Abschiebung von Roma protestiert. Vor allem Präsident Sarkozy wurde scharf angegriffen.

Dortmund: Mehr als hundert Festnahmen bei Neonazi-Demo

Kurzfristig hatte das Bundesverfassungsgericht eine Demonstration von Rechtsextremen in Dortmund für zulässig erklärt. Als mehr als 450 Neonazis dann in die Innenstadt marschierten, griff die Polizei ein. Bei Ausschreitungen von Gegendemonstranten gab es mehr als hundert Festnahmen.

Sarrazin-Thesen: Merkel fordert Integrationsdebatte ohne Tabus

Die Kanzlerin distanziert sich von Thilo Sarrazin, räumt aber Defizite in der Integrationspolitik ein. Darüber müsse ohne Tabus und ohne einen Verdacht von Fremdenfeindlichkeit diskutiert werden - beispielsweise über die erhöhte Gewaltbereitschaft strenggläubiger muslimischer Jugendlicher.

Regierungspläne: Verfassungsschutz und BKA sollen verstärkt Mitarbeiter austauschen

Das Bundeskriminalamt und der Bundesverfassungsschutz sollen künftig enger zusammenarbeiten. Nach dem Willen von Innenminister de Maizière sollen zunächst Führungskräfte beider Behörden rotieren. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter reagiert "irritiert" auf die Pläne.

Signierstunde: Tony Blair mit Eiern und Schuhen beworfen

Tony Blair tingelt durch die Lande und wirbt für seine Memoiren. In Dublin absolvierte er seine erste Signierstunde: Vor der Tür der Buchhandlung empfingen den ehemaligen Premier rund 200 Kriegsgegner. Sie bepöbelten ihn und bewarfen ihn mit Eiern und Schuhen.

Blackwater-Nachfolger: Söldnerfirma erschleicht Aufträge über Strohfirmen

Mit einem Netz aus Strohfirmen hat sich die umstrittene US-Sicherheitsfirma Xe Services staatliche Aufträge gesichert. Über 30 Tochterfirmen habe das früher Blackwater genannte Unternehmen gegründet, berichtet die "New York Times". Mehrere davon waren in Steueroasen angesiedelt.

Kunduz-Affäre: Erstes Bombenopfer verklagt Bundeswehr auf Schadensersatz

Der fatale Luftangriff auf zwei Tanklaster nahe dem afghanischen Kunduz liegt ein Jahr zurück, jetzt klagt das erste Opfer auf Schadensersatz gegen die Bundeswehr. Ein LKW-Fahrer fordert finanziellen Ausgleich - und eine medizinische Behandlung in Deutschland.

Umstrittenes Interview: Zentralrat der Juden beschuldigt EU-Kommissar der Hetze

Der Zentralrat der Juden in Deutschland reagiert entsetzt auf Äußerungen von EU-Handelskommissar Karel De Gucht. Dieser hatte über den Einfluss der jüdischen Lobby in den USA und den angeblichen Hang von Juden zur Rechthaberei räsoniert.

Hamburger Islamist: Terrorverdächtiger berichtet von drohenden Anschlägen in Deutschland

US-Ermittler schätzen den Häftling als wichtige Quelle ein: Seit Wochen wird ein Hamburger Islamist in einem Militärgefängnis in Afghanistan verhört. Dabei soll er ausführlich über Anschlagsszenarien in Deutschland und anderen europäischen Ländern ausgesagt haben.

Abberufungsantrag: Bundesbank wirft Sarrazin schwere Pflichtverletzung vor

Das Dokument umfasst 20 Seiten und liest sich wie die Beschreibung eines notorischen Störenfrieds. In der Begründung von Sarrazins Abberufung listet die Bundesbank nach SPIEGEL-Informationen detailliert die Entgleisungen auf, mit denen er ihrem Ruf geschadet hat. Und folgert: Der Mann sei nicht einsichtsfähig.

Chiles Präsident Piñera: Kumpel Nummer 34

Das Schicksal der 33 verschütteten Minenarbeiter rührt Chile - und fordert den neuen Präsidenten Piñera. Der frühere Manager begreift die Krise als Chance: Er handelt schnell, entschieden und präsentiert sich geschickt vor den Kameras. Seine Beliebtheit nimmt rasant zu.

Sarrazin-Thesen: Konservative fordern harte Integrationsdebatte

Trotz des Sturms der Entrüstung, den Thilo Sarrazin mit seinem Buch hervorgerufen hat: Die Integrationsdebatte wird nicht mehr dieselbe sein wie vorher. Konservative Politiker der Unionsparteien wollen das Thema jetzt offensiv angehen - und kritisieren Parteichefin Merkel.

Atomgipfel: Unionsfraktion macht Druck auf Merkel

Die Kanzlerin drängt: Ein Koalitionsgipfel soll die Frage längerer Laufzeiten für Kernkraftwerke entscheiden. Die Unionsfraktion verlangt, keine Zugeständnisse an den Umweltminister zu machen. Ein dem SPIEGEL vorliegendes Gutachten hält das Schutzkonzept für AKWs bei Terrorangriffen für mangelhaft.

Forumsdebatte zu Sarrazin: "Ade Meinungsfreiheit"

Thilo Sarrazin provoziert - auch die SPIEGEL-ONLINE-Leser: Mehr als 12.000 Beiträge sind in den Foren zusammengekommen. Viele kritisieren Sarrazins polemische Wortwahl, doch es gibt auch viel Zustimmung. Und Empörung über die Entscheidung der Bundesbank, ihren Vorstand zu feuern.

Niederlande: Verhandlungen über rechtsgerichtete Minderheitsregierung gescheitert

Der Rechtspopulist Geert Wilders wird nun doch keine entscheidende Rolle in der künftigen niederländischen Regierung spielen. Die Rechtsliberalen und die Christdemokraten haben die Gespräche über eine Minderheitsregierung, die der Islamgegner hätte stützen sollen, abgebrochen.

Schleswig-Holstein: Kiels Oberbürgermeister Albig will Ministerpräsident werden

Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig will als SPD-Spitzenkandidat zur vorgezogenen Landtagswahl in Schleswig-Holstein antreten. Damit bekommt der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner, der 2009 in den Wahlkampf gezogen war, Konkurrenz in der eigenen Partei.

Populismus-Debatte: Volksparteien graut vor deutschem Geert Wilders

SPD-Mitglieder bombardieren ihre Führung mit Protestschreiben, CDU-Anhänger hadern mit ihrer Spitze: Der Fall Sarrazin fordert die etablierten Parteien heraus. Populisten könnten den Unmut ausnutzen, warnen Demoskopen - denn rechts von der Union gibt es ein großes Wählerpotential.

Krise: Regierungsbildung in Belgien geplatzt

Die Belgier werden vorerst keine neue Regierung bekommen. Zweieinhalb Monate nach der letzten Wahl sind die Verhandlungen der sieben beteiligten Parteien gescheitert. Der Verhandlungsführer sitzt nun in einem Krisengespräch beim König.

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Wirtschaft

Finanznot: US-Politiker will mit Raser-Privileg Staatskasse aufbessern

Die kriselnde Wirtschaft stürzt US-Kommunen in die Krise. Um die Finanzlöcher zu stopfen, kommen Behörden auf abenteuerliche Ideen: Manche entlassen sämtliche Polizisten, andere knipsen Straßenlaternen aus. In Nevada will ein Politiker Autofahrern das Rasen erlauben - gegen Tagesgebühr.

Folgen des Aufschwungs: Zahl deutscher Millionäre auf Rekordniveau

Die deutsche Wirtschaft boomt - und auch das Geldvermögen der Bundesbürger wächst rasant. Die Verluste aus der Finanzkrise sind laut einer DIW-Studie inzwischen komplett ausgeglichen. Davon profitieren besonders die Reichen: Noch nie gab es hierzulande so viele Vermögensmillionäre.

Bahnprojekt "Stuttgart 21": Gutachter sehen Milliarden-Mehrkosten bei ICE-Trasse

Den Planern des umstrittenen Bahn-Projekts "Stuttgart 21" droht neuer Ärger: Der Bau der ICE-Strecke nach Ulm könnte nach SPIEGEL-Informationen mehr als zwei Milliarden Euro teurer werden als geplant. Ein Gutachten soll die Kostenexplosion belegen.

Intrigenskandal: Neue Hinweise auf schmutzige Tricks der HSH Nordbank

In der Affäre um die HSH-Nordbank gelangen immer neue Details ans Licht. Der Leiter der New Yorker Filiale wurde nicht nur mit Kinderpornografie in Verbindung gebracht, auch die Spur zu einem Callgirl-Ring wurde ihm offenbar untergeschoben.

Schuldenberg: Industrie macht Front gegen Bundesregierung

Das Sparpaket der Bundesregierung schürt Unmut bei den Unternehmen. Jetzt protestieren Chemie- und Stahlproduzenten vehement gegen die Kabinettsbeschlüsse. In einem Brief an Angela Merkel fordern sie den umgehenden Stopp der geplanten Steueränderungen.

Gesundheitsreform: Finanzministerium befürchtet hohe Einnahmeverluste

Die Reform des Gesundheitswesens wird eine teure Angelegenheit - nicht nur für die Versicherten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird sich auf massive Einnahmeverluste einstellen müssen. Seine Fachleute gehen von rund 1,5 Milliarden Euro aus - plus einem Betrag X für den Sozialausgleich.

Entwicklungshilfe-Etat: Niebel erwägt Millionenspritze für Meyer Werft

50 Millionen Euro für ein Passagierschiff: Nach SPIEGEL-Informationen erwägt Entwicklungsminister Niebel, die Papenburger Meyer Werft bei einem möglichen Großauftrag für Indonesien zu unterstützen - obwohl derartige Projekte in der Vergangenheit alles andere als erfolgreich waren.

Managementkultur: Das Modell Ackermann hat ausgedient

Steve Jobs bei Apple, Josef Ackermann bei der Deutschen Bank: Manche Großkonzerne sind untrennbar mit den Gesichtern ihrer Chefs verbunden. Das kann von Vorteil sein - aber auch riskant. Was passiert, wenn der Vorstandsvorsitzende plötzlich geht?

Benin: Tausende Afrikaner fallen auf Schneeballsystem herein

Er versprach seinen Kunden 200 Prozent Rendite, viele verloren alles: In Benin hat ein Finanzjongleur mehr als 100.000 Landsleute um ihre Ersparnisse gebracht - mit demselben Trick, den auch Wall-Street-Betrüger Bernard Madoff anwendete. Nun gerät der Staatspräsident in den Strudel der Affäre.

Umstrittener Neubau: "Stuttgart-21"-Gegner besetzen Bäume

Der Protest gegen das Milliardenbahnprojekt "Stuttgart 21" ebbt nicht ab. Am Freitagabend sind erneut mehr als 30.000 Menschen auf die Straße gegangen. Einige Demonstranten stiegen im Schlossgarten auf Bäume, die wegen der Bauarbeiten gefällt werden sollen

E-Commerce: Design-Kollektiv soll Ottos Webshop aufpeppen

Otto stärkt seine Internettochter Limago: Der Webshop kooperiert ab sofort mit der Künstler-Community Dawanda. Über die bieten rund 65.000 Designer ihre Kreationen an. Die Jungen Wilden erhalten so Zugriff auf einen Massenmarkt - und der Versandriese motzt seinen E-Commerce-Sektor auf.

Offshore-Boom in Brasilien: Ölkonzern startet größte Kapitalerhöhung aller Zeiten

Brasilien will zur Energiegroßmacht aufsteigen - der staatliche Konzern Petrobras plant dafür zahlreiche Ölbohrungen im Atlantik. Vorher pumpt das Unternehmen Anleger an: Rund 64 Milliarden Dollar will es mit Aktienverkäufen verdienen.

Machtkampf beendet: Gesellschafter krempeln Haribo um

Jahrelang haben die Gesellschafter Haribos verhandelt, jetzt haben sie ihren Kampf um die Süßwarenkette beigelegt. Nach Informationen des "manager magazin" haben sich Firmenpatriarch Hans Riegel und seine Söhne auf eine neue Machtstruktur für das Unternehmen geeinigt.

Bankenregulierung: EU prescht bei Anti-Zocker-Steuer vor

Um Zock-Eskapaden am Geldmarkt einzudämmen, machen sich Deutschland und Frankreich für eine pauschale Steuer auf alle Finanzmarktgeschäfte stark - wenn nicht weltweit, dann zumindest in der EU. Nachdem die G-20-Länder das Konzept abschmetterten, setzt Brüssel es nun erneut auf die Agenda.

Verbandsstudie: Deutschland droht dramatischer Ärztemangel

Die Zahl der Ärzte geht in Deutschland bedenklich zurück. Nach Angaben der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung werden 2020 bis zu 7000 Hausärzte weniger in der Bundesrepublik arbeiten. Die Verbände warnen vor einer "Wartelistemedizin".

Börse: Gute US-Jobdaten schieben Dax ins Plus

Der amerikanische Jobmarkt erweist sich im August als überraschend stabil - das weckt Hoffnungen, dass die USA einer neuen Rezession entrinnen. Börsianer reagieren erleichtert: Dax, Dow Jones und Ölpreis steigen deutlich.

Steigende Lebensmittelpreise: Uno warnt vor Panikmache

Weltweit schießen die Preise für Agrarprodukte in die Höhe, doch eine Verknappung von Lebensmitteln ist laut Uno nicht zu befürchten. An den Rohstoffbörsen herrscht trotzdem Nervosität - denn Russland hat sein Exportverbot für Weizen verlängert.

Mehr Geld: Von der Leyen will Zeitarbeiter besserstellen

Die Bundesregierung plant, die Ausbeutung von Zeitarbeitern zu erschweren. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will per Gesetz verhindern, dass Unternehmen die Branche missbrauchen, um die Arbeitsbedingungen ihrer Angestellten zu verschlechtern.

Finanzkrise in Afghanistan: Kunden stürmen die Kabul-Bank

In Afghanistan steht eine der wichtigsten Banken des Landes vor dem Kollaps: Anleger ziehen massenhaft Geld von ihren Konten ab. Experten fürchten, dass die Nervosität auf andere Institute übergreift - und finanzielles Chaos ausbricht.

Prozess zur Spitzelaffäre: Angeklagter belastet Ex-Telekom-Chef Ricke

Dramatische Wendung in der Telekom-Spitzelaffäre: Der Hauptangeklagte Klaus Trzeschan hat Kai-Uwe Ricke schwer belastet. Nach eigenen Angaben hat er den Ex-Telekom-Chef schon 2005 über seine Spähaktionen informiert. Die Staatsanwaltschaft prüft ein neues Ermittlungsverfahren gegen den Manager.

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Netzwelt

Schatzkammern des Wissens: Künstliches Gedächtnis

Die klassische Bibliothek hat bald ausgedient: Die Bücherkabinette entwickeln sich zu weltweit vernetzten, multimedialen High-Tech-Informationszentren und erleben einen Boom als Lernorte. Sorgt der Wandel auch für mehr Erkenntnis?

Weiße Ware auf der Ifa: Ein Bügeleisen mit vier PS

Die Highlights der Ifa? 3-D-Fernseher? Blu-ray-Player? Surround-Anlagen? Ach was! Wer auf der Internationalen Funkausstellung die wirklich originellen Neuheiten sehen will, muss sich vom lauten Getrommel der Aussteller lösen - und wird mit witzigen Gadgets belohnt.

Netzwelt-Ticker: Telekom verliert angeblich iPhone-Exklusivrechte

Fällt das iPhone-Monopol der Telekom? Laut "WSJ" dürfen schon bald auch O2 und Vodafone das Smartphone offiziell vermarkten. Außerdem im Nachrichtenüberblick: Facebook kopiert Twitter, Wave lebt weiter, und Google-CEO Eric Schmidt wird zum Kinderschreck.

Konkurrenz unter Medien: AFP will Nachrichten auch direkt anbieten

Das klassische Geschäft der Nachrichtenagenturen ist die Belieferung von Medien, die für deren News bezahlen. Dieses alte Model jedoch wankt zunehmend - Agenturen werden zu Konkurrenten ihrer eigenen Kunden. Auch die AFP will in den Direktvertrieb von Nachrichten einsteigen.

IFA 2010: Das Galaxy Tablet von Samsung im Videotest

Das Galaxy Tablet von Samsung gilt als eines der Highlights der IFA 2010. SPIEGEL-ONLINE-Redakteur Matthias Kremp hat sich das Tablet auf der Messe angesehen.

Apple-Netzwerk: Facebook sperrt Ping aus

Facebook und Apple haben sich gar nicht lieb im Moment. Am Mittwoch startete Apple sein eigenes Social Network namens Ping, um iTunes-Nutzer in Hobby-Werbeträger zu verwandeln. Eigentlich sollte es eine Verbindung zwischen Facebook und Ping geben - die aber wurde nun gekappt, offenbar im Streit.

Ifa 2010 Berlin: Die große Gadget-Show hat begonnen

Sie haben noch nicht vor am Wochenende? Für Technik-Freunde ist Berlin ab Freitag eine Reise wert: Die Ifa ist für das Publikum eröffnet. Dem wird eine Menge geboten: Mehr Aussteller, eine breitere Angebotspalette, jede Menge Entertainment - vor allem aber die Top-Technik-Trends des Jahres.

Deutscher Kindersoftwarepreis: Die besten Kids-Games des Jahres

Die Nominierungsliste für den Deutschen Kindersoftware TOMMI 2010 steht. In den nächsten Wochen werden hunderte Kinder überall in der Republik das letzte Urteil darüber fällen, welche aus 23 ausgewählten Spielen am Ende ausgezeichnet werden.

Netzwelt-Ticker: Googles Ragtime-Bug nervt Nerdblogs

Die Welt hat auch im Internet zu viele Probleme: Bei Google nervt ein (fast) nicht abschaltbares Ragtime-Stück, Handy-Betrüger räumen groß ab, Indien will jetzt auch Skype und Google überwachen und China führt die Ausweispflicht für Handy-Nutzer ein. Diese und mehr Probleme im Überblick.

Neues Social Network: Wieso Apple plötzlich pingt

Wieso tut Apple das? Steve Jobs verpasst iTunes ein ziemlich schlechtes Social Network - der Nutzer hat wenig davon. Der Konzern aber verschafft sich im Eiltempo eine freundschaftsgetriebene Kaufplattform.

Verfolgung mutmaßlicher Straftäter: Europa-Richter billigen heimliche GPS-Überwachung

Dürfen Strafverfolger einen Verdächtigen heimlich mit Hilfe eines GPS-Gerätes überwachen? Ja, hat jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Geklagt hatte ein Ex-Mitglied einer linksextremistischen Vereinigung.

Samsung Galaxy Tab: Es muss nicht immer Apple sein

Alle wollen Steve Jobs' iPad-Erfolg kopieren - Samsungs Galaxy könnte es schaffen. SPIEGEL ONLINE hat das flotte Gerät aus Südkorea getestet: Es hat eine Kamera, kann Flash und auch sonst ziemlich viel, was der Tablet-Nutzer braucht.

Apple-Neuheiten: Steve Jobs poliert sein Online-TV

Verbesserte TV-Box, aufgehübschtes iTunes, ein eigenes soziales Musiknetz: Steve Jobs hat in San Francisco die neuesten Entwicklungen aus der Apple-Schmiede präsentiert. Auch ein Spiele-Netzwerk fürs iPhone gibt es jetzt - nur der iPod Nano scheint fast ein bisschen zu klein geraten.

Streamingdienst: Sonys iTunes-Gegner heißt Qriocity

Preise wurden nicht verraten, aber Sony machte bei seiner Pressekonferenz bei der Internationalen Funkausstellung deutlich: Man will jetzt endlich auch mitverdienen am Geschäft mit digitalen Inhalten. Sei es mit Film, Fernsehen oder Musik.

Netzwelt-Ticker: Web-Wahlkampf mit Überfremdungsängsten

Der österreichischen FPÖ droht eine Klage wegen Volksverhetzung, weil sie in ihrem Web-Wahlkampf in einem Spiel nach Moorhuhn-Art auf Moscheen und Muezzine schießen lässt. Außerdem: Kritiker legen Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung ein. Das und mehr im Überblick.

Internet-Branchenverband: Eco meldet Erfolge beim Kinderporno-Löschen

Löschen oder sperren - noch immer debattiert die Berliner Politik über das richtige Vorgehen gegen Kinderpornografie im Netz. Die deutsche Internetwirtschaft präsentierte nun Zahlen, die eins deutlich machen sollen: Löschen funktioniert. Der Branchenverband hat eine Scharte auszuwetzen.

Angefasst: Dells Streak ist Maxi-Handy und Mini-Tablet

Dieser Dell gibt Rätsel auf: Mit dem Modell Streak schafft der US-Computerbauer eine neue Kategorie mobiler Kleincomputer, die in keine der gewohnten Schubladen passen. Er ist Telefon, Tablet, Navi und noch einiges mehr. Zu groß für die Hemdtasche und zu klein für den Koffer.

Internetfernsehen: Amazon plant die TV-Flatrate

Es wird langsam eng in Sachen TV via Internet: Apple, Hulu, Google, Netflix -zahlreiche Anbieter tummeln sich in den USA auf diesem Markt, bald wohl auch Amazon. Das Handelshaus soll eine Serien-Flatrate planen. Doch was will der Kunde: Onlinevideotheken oder Pauschalangebote?

Kreml-Blogger Adagamow: "Niemand darf Medwedew müde fotografieren"

Weblogs gelten in Russland als "fünfte Gewalt", als einflussreiche Medien. Der Blogger Rustem Adagamow erreicht täglich Hunderttausende Leser - einige davon sitzen im Kreml. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE erklärt er, wie man als Blogger Zugang zu den Zirkeln der Macht bekommt.

Jamiri: Zeichen! Ein Zeichen!

Wieso heißt es eigentlich "Haben oder Sein"? Ist es nicht vielmehr so, dass das, was man hat, etwas aussagt über das, was man ist? Das weiß auch unser Hauszeichner Jamiri, dieser Geigerzähler der Semiotik - aber nicht jeder hat die gleichen Symbole.

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